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Baeke Stapel020118Die aktuelle Ausgabe:

BÄKE Courier Nr. 02/2018 vom 30. Januar 2018.

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Wie soll das Geld für Abwasser fließen?

Die Kommunen TKS stimmen über Umstellung auf das reine Gebührenmodell ab

 

KLEINMACHNOW. Wie wirtschaftet eigentlich die Märkische Wasser- und Abwasserwirtschaft (MWA)? In der Gemeindevertretersitzung vom April berichtete der Jurist und Wirtschaftsprüfer Bert Rosner im Auftrag der MWA darüber. Anlass war die ungelöste Problematik der Altanschließerfrage.


Bürgermeister und „Der Teltow“-Verbandsvorsteher Michael Grubert erklärte, wie es jetzt weiter geht: „Im Sommer entscheidet die Verbandsversammlung „Der Teltow“ über den Antrag, auf eine reine Gebührenfinanzierung für den Abwasserverbrauch umzustellen und alle bezahlten Beiträge zurückzuzahlen.“ Die Gemeinden Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf legen als Gesellschafter mit ihrem Votum fest, wie abgestimmt werden soll. Als Verbandsvorsteher werde er das Kleinmachnower Abstimmungs-Ergebnis aus der Gemeindevertretung übernehmen.
Es wird also spannend, denn es geht um das Geld der Kunden der MWA. Denn alle Grundstücks-Eigentümer sind verpflichtet, Investitionen in das öffentliche Kanalnetz zu finanzieren. Nun hat das Bundesverfassungsgericht Ende 2015 aber auch die Rechte von Grundstückseigentümern gestärkt und Forderungen nach 20 Jahren für rechtswidrig erklärt.
Konkret betrifft das die so genannten Altanschließerbeiträge, die 2012 gefordert wurden. Juristen sagen nun, nur wenn die Beitragszahler Widerspruch eingelegt haben, muss die MWA das Geld zurückzahlen. Deswegen hat die MWA an diese Gruppe bereits acht Millionen Euro im Verbandsgebiet „Der Teltow“ zurückgezahlt, 1,5 Millionen Euro für die so genannten bestandskräftigen Bescheide sind noch offen. Deren Rückzahlung ist umstritten, weil dann alle bestandskräftigen Bescheide anfechtbar seien, so die juristische Einschätzung.
Alle an der Finanzierung so zu beteiligen, dass Rechtsfrieden und Gerechtigkeit herrscht, das wollen nun die MWA und Michael Grubert.
Mit den Einnahmen aus allen Beiträgen hat die MWA bisher die Senkung der Wassergebühren finanziert. Und zwar mit insgesamt 69 Millionen Euro. 57 Millionen Euro würden nach der favorisierten Lösung eines reinen Gebührenmodells an die aktuellen Grundstückseigentümer ohne Verzinsung zurückfließen, erläuterte Wirtschaftsprüfer Rosner. Die Gemeinde Kleinmachnow könnte eventuell mit einer Rückzahlung in Höhe von 600 000 Euro rechnen. 25 Millionen Euro müsste die MWA als Darlehen aufnehmen und die Gemeinde Kleinmachnow hätte eine Umlage von neun Millionen Euro zu tragen. Die Gebührenerhöhung für einen Drei-Personenhaushalt betrüge rund 120 bis 180 Euro jährlich. Durchschnittlich 30 Jahre dauere es, bis mit der Gebührenerhöhung die Beitragsrückzahlung wieder ausgeglichen ist.
Die Umstellung auf das Gebührenmodell könnte laut Grubert zum 1.1.2019 erfolgen.  Da Mieter nicht beitragspflichtig sind, erhalten sie nur die Gebührenerhöhung, aber keine Rückzahlung.
Die Alternative, das Modell der gesplitteten Gebührenordnung, hat den Nachteil, dass die Machbarkeit bereits juristisch angezweifelt wird. Danach erhielten nur die Nicht-Beitragszahler die Gebührenerhöhung und zwar nach der nächsten Gebührenkalkulation in diesem Herbst. Gesine Michalsky

 

Ressort: Regionales, Politik

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  • Erste Pläne fürs Fath-Gelände

    Rege Beteiligung an öffentlicher Diskussion zur umstrittenen Wohnbebauung am Stahnsdorfer Damm

     

    KLEINMACHNOW. Sollen auf dem so genannten Fath-Gelände Wohnungen gebaut oder weiteres Gewerbe angesiedelt werden?

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  • Nachwuchs dringend gesucht!

    Fast alle Aussteller bieten Ausbildungsplätze für 2018 an


    TELTOW. Die Regionale Ausbildungsmesse Teltow erfreut sich seit Jahren wachsender Beliebtheit. Auch 2018 nutzten viele Jugendliche, die kurz vor dem Schulabschluss stehen, aber auch Eltern mit ihrem Nachwuchs die Möglichkeit, sich am 20. Januar bei 125 Ausstellern über Ausbildungsmöglichkeiten und Studienangebote zu informieren.

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  • „Entwicklung der Arbeitswelt“

    Sonderausstellung im Industriemuseum


    TELTOW. Viel Fleiß hatten die Mitglieder und ehrenamtlichen Helfer in das neue Projekt investiert, bevor Lothar Starke am 13. Januar im Beisein interessierter Besucher die Sonderausstellung „Die Entwicklung der Arbeitswelt“ in den Räumlichkeiten des Industriemuseums der Region Teltow eröffnen konnte.

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  • Spekulationsobjekt Hakeburg?

    Silvesterbrand beunruhigt/ Bau-Planungen verzögern sich wegen Eigentümerwechsel

     

    KLEINMACHNOW. Auf dem Seeberg, genauer gesagt an der Hakeburg hat nicht nur ein Brand für Aufregung gesorgt. Auch dass der Teilhaber der Vivaro AG, Nicolas Tommasini, seinen Anteil verkauft hat und nicht mehr Eigentümer der Hakeburg ist, war in diesen Tagen zu erfahren.

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  • Museumsinitiative plant für 2018 keine Ausstellung

    Zum Hundertjährigen könnte ein Museum öffnen/Viele Fragen noch nicht geklärt

     

    KLEINMACHNOW. Gäbe es eine To-do-Liste für Kleinmachnow, dann stünde für 2018 das Thema Museum darauf – schließlich rückt das Jubiläumsjahr 2020 immer näher.

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  • Die Nutzung des „Bierpinsels“ lässt auf sich warten

    Besucher beim „Runden Tisch“ fordern Belebung der Schlossstraße

     

    STEGLITZ. Rund 50 Interessierte kamen am Abend des 25. Januar in den Veranstaltungsraum der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek. Der „Runde Tisch“, der seit Jahren die Entwicklung des ehemaligen „Turmrestaurants Steglitz“ (berlinerisch: „Bierpinsel“) begleitet, wurde an diesem Abend zu einer reinen Informationsveranstaltung:

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  • Zur Premiere Varieté

    Kulturklub Teltow belebt Diana-Bühne


    Kulturklub TeltowTELTOW. Sie ist viel zu schade, um ungenutzt ihr Leben zu fristen – die nach der Sanierung des Objekts original wiederaufgebaute Bühne des ehemaligen Kinosaals im Landhotel Diana. Das fand auch Julia Gámez Martín, als ihre hier ansässigen Eltern sie nach einem Restaurantbesuch auf das Teltower Kleinod aufmerksam machten.

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